Moses - Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht (3LP)

Anzeigesprache

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Modul / Version:
#30260 / #7

Gültigkeit:
Seit SoSe 2023

Standard-Anzeigesprache:
Deutsch

Titel des Moduls:
Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht (3LP)

Leistungspunkte:
3

Modulverantwortliche*r:
Repke, Jens-Uwe

Benotung:
benotet

Prüfungsform:
Portfolioprüfung

Zugehörigkeit

Fakultät:
Fakultät III

Institut:
Institut für Prozess und Verfahrenstechnik

Fachgebiet:
33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen

Prüfungsausschuss:
MSc PEESE

Kontakt

Sekretariat:
KWT 9

Ansprechpartner*in:
Gross, Felix

E-Mail-Adresse:
felix.gross@tu-berlin.de

Webseite:

https://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht

Lernergebnisse

Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können. Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden. Die Studiernden sollen nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten. Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus. Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus. Die Veranstaltung vermittelt: Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %, Soziale Kompetenz 25 %

Lehrinhalte

-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen können z.B. mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander antreten, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten. -Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung. -Recherchen in Patentdatenbanken. -Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney

Modulbestandteile

Pflichtteil:

Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:

Lehrveranstaltungen	Art	Nummer	Turnus	Sprache	SWS	VZ
Patent- und Lizenzrecht	IV	0339 L 431	SoSe	Deutsch	2

Arbeitsaufwand und Leistungspunkte

Patent- und Lizenzrecht (IV):

Aufwandbeschreibung	Multiplikator	Stunden	Gesamt
Eigenständige Projektarbeit	15.0	1.0h	15.0h
Präsenzzeit	15.0	2.0h	30.0h
Vor- und Nachbereitungszeit	15.0	1.0h	15.0h
			60.0h(~2 LP)

Lehrveranstaltungsunabhängiger Aufwand:

Aufwandbeschreibung	Multiplikator	Stunden	Gesamt
Berichterstellung	1.0	15.0h	15.0h
Prüfungsvorbereitung	1.0	15.0h	15.0h
			30.0h(~1 LP)

Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 90.0 Stunden. Damit umfasst das Modul 3 Leistungspunkte.

Beschreibung der Lehr- und Lernformen

-Vorlesung -Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär -Internetrecherchen in Patentdatenbanken -Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin

Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung

Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.

Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:

Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.

Abschluss des Moduls

Benotung

benotet

Prüfungsform

Portfolioprüfung

Art der Portfolioprüfung

100 Punkte insgesamt

Sprache

Deutsch

Prüfungselemente

Name	Punkte	Kategorie	Dauer/Umfang
Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung	50	schriftlich	Keine Angabe
Kleingruppenprüfung	50	mündlich	20 min

Notenschlüssel

Dieses Prüfung verwendet einen eigenen Notenschlüssel (siehe Prüfungsformbeschreibung).

Prüfungsbeschreibung (Abschluss des Moduls)

Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu eine schriftliche Ausfertigung (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind - neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.

Dauer des Moduls

Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt:
1 Semester.

Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden:
Sommersemester.

Maximale teilnehmende Personen

Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 30.

Anmeldeformalitäten

Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung. Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.

Literaturhinweise, Skripte

Skript in Papierform

Verfügbarkeit: nicht verfügbar

Skript in elektronischer Form

Verfügbarkeit: verfügbar

Zusätzliche Informationen:
https://www.isis.tu-berlin.de/

Literatur

Empfohlene Literatur
http://ww.maikowski-ninnemann.com

Zugeordnete Studiengänge

Semester:

Zeige auch ausgelaufene Studiengänge und StuPOs

Diese Modulversion wird in folgenden Studiengängen verwendet:

	Studiengang / StuPO	StuPOs	Verwendungen	Erste Verwendung	Letzte Verwendung
	Process Energy and Environmental Systems Engineering (M. Sc.)	2	6	SoSe 2023	SoSe 2024

Die Lehrveranstaltung kann als Wahlfach in den Masterstudiengängen: - Energie- und Verfahrenstechnik - Wirtschaftsingenieurwesen (alle) - Chemieingenieurwesen - Regenerative Energiesysteme sowie - Energie- und Gebäudetechnik eingebracht werden.

Sonstiges

Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/ Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.