Moses - Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht

Anzeigesprache

Diese Modulbeschreibung gilt nicht im aktuellen Semester.

Die Modulbeschreibung gilt nur für den Zeitraum SS 2014 - WS 2015/16. Die Version für das aktuelle Semester (SoSe 2024) finden Sie hier: Modulbeschreibung des SoSe 2024

Modul / Version:
#30260 / #1

Gültigkeit:
SS 2014 - WS 2015/16

Standard-Anzeigesprache:
Deutsch

Titel des Moduls:
Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht

Leistungspunkte:
6

Modulverantwortliche*r:
Wozny, Günter

Benotung:
benotet

Prüfungsform:
Portfolioprüfung

Zugehörigkeit

Fakultät:
Fakultät III

Institut:
Institut für Prozess und Verfahrenstechnik

Fachgebiet:
33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen

Prüfungsausschuss:
MSc PEESE

Kontakt

Sekretariat:
KWT 9

Ansprechpartner*in:
Gross, Felix

E-Mail-Adresse:
felix.gross@tu-berlin.de

Webseite:

https://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht

Lernergebnisse

Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden. Die Studiernden nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten. Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus. Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus. Die Veranstaltung vermittelt: Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %, Soziale Kompetenz 25 %

Lehrinhalte

-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen treten mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander an, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten. Die Ergebnisse und Argumente werden in Berichten zusam-menfasst. -Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung. -Recherchen in Patentdatenbanken. -Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin. -Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney

Modulbestandteile

Pflichtteil:

Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:

Lehrveranstaltungen	Art	Nummer	Turnus	Sprache	SWS	VZ
Patent- und Lizenzrecht	IV	0339 L 431	SoSe	Deutsch	4

Arbeitsaufwand und Leistungspunkte

Patent- und Lizenzrecht (IV):

Aufwandbeschreibung	Multiplikator	Stunden	Gesamt
Präsenzzeit	15.0	4.0h	60.0h
Vor- und Nachbereitungszeit	15.0	3.0h	45.0h
			105.0h(~4 LP)

Lehrveranstaltungsunabhängiger Aufwand:

Aufwandbeschreibung	Multiplikator	Stunden	Gesamt
Berichterstellung und eigenständige Projektarbeit	1.0	30.0h	30.0h
Prüfungsvorbereitung	1.0	30.0h	30.0h
			60.0h(~2 LP)

Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 165.0 Stunden. Damit umfasst das Modul 6 Leistungspunkte.

Beschreibung der Lehr- und Lernformen

-Vorlesung -Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär -Internetrecherchen in Patentdatenbanken -Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin

Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung

Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.

Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:

Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.

Abschluss des Moduls

Benotung

benotet

Prüfungsform

Portfolioprüfung

Art der Portfolioprüfung

Keine Angabe

Sprache

Deutsch

Prüfungselemente

Name	Punkte/Gewicht	Kategorie	Dauer/Umfang
Kleingruppenprüfung	50	Keine Angabe	Keine Angabe
Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung	50	Keine Angabe	Keine Angabe

Notenschlüssel

Keine Angabe

Prüfungsbeschreibung (Abschluss des Moduls)

Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu drei schriftliche Ausfertigungen (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Daraus wird eine schriftliche Note wird. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind – neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.

Dauer des Moduls

Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt:
1 Semester.

Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden:
Sommersemester.

Maximale teilnehmende Personen

Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 30.

Anmeldeformalitäten

Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung. Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.

Literaturhinweise, Skripte

Skript in Papierform

Verfügbarkeit: verfügbar

Skript in elektronischer Form

Verfügbarkeit: verfügbar

Zusätzliche Informationen:
https://www.isis.tu-berlin.de/

Literatur

Empfohlene Literatur
http://ww.maikowski-ninnemann.com

Zugeordnete Studiengänge

Semester:

Zeige auch ausgelaufene Studiengänge und StuPOs

Diese Modulversion wird in folgenden Studiengängen verwendet:

	Studiengang / StuPO	StuPOs	Verwendungen	Erste Verwendung	Letzte Verwendung
Dieses Modul findet in keinem Studiengang Verwendung.

Sonstiges

Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/ Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.